Mittwoch, 7. Oktober 2009

Spesenritter Luxus-John tritt zurück

Na also, geht doch: In Irland tritt nun doch ein hochrangiger Politiker zurück, der zusammen mit seiner Frau hunderttausende Euros an Steuergeldern für lustvolle Dienstreisen und als Dienstreisen verkappte Lustreisen verprasst und verschleudert hat: John O´Donoghue (53) (Foto) wird sich in den kommenden Tagen als Ceann Comhairle, also vom Amt des Vorsitzenden des irischen Parlaments Dáil Éireann, verabschieden. Und das ist gut so.

Der Fianna-Fáil-Politiker O´Donoghue hatte zehn Jahre lang als Minister, davon sieben Jahre als Tourismusminister genügend Möglichkeiten, sich aus der Steuerschatulle zu bedienen und horrende Rechnungen für Jets, VIP-Taxis, Fünf-Sterne-Hotels und Luxus-Limousinen zu begleichen. In den letzten Monaten war bekannt geworden, wie leichtfertig der Politiker aus Kerry sich jahrelang aus Steuermitteln bedient hatte, um sich und seiner Frau Reisen und Hotelaufenthalte vom Feinsten zu gönnen. Um so schwerer tat sich O´Donoghue dann damit, sich zu einer Entschuldigung und zum Rücktritt durchzuringen, wie es in einem demokratischen Rechtsstaat eigentlich üblich ist.

Gestern machten die Koalitionspartner der Regierung von den Grünen klar, dass sie in dem drohenden Misstrauensvotum nicht für O´Donoghue stimmen würden. Das und der steigende Mediendruck erleichterte Luxus-Johnnys Entscheidungsfindung offensichtlich erheblich. Wochenlang hatte man in Irland - auch angesichts anderer Skandale – wieder einmal den Eindruck, doch wirklich in einer Bananen-Republik zu leben, in der die gnadenlosen Selbstbedienungspraktiken von Politikern und Amtsträgern allenfalls für ein Kavaliersdelikt gehalten werden. O´Donoghues unfreiwilliger Rücktritt kann diesen Eindruck nun zumindest etwas mildern.

Am Wochenende entscheiden die Mitglieder der Grünen, ob die Regierungsfraktion der "Öko-Partei" die verschlissene Koalitionsregierung Irlands weiter im Amt halten will. Der Wanderer meint: Genug ist genug. Zieht endlich den Stecker und ermöglicht einer dauerregierenden Partei, die noch sehr viel verrotteter wirkt als Deutschlands SPD oder Japans LDP, sich in der Opposition zu regenerieren.

Wikipedia ist übrigens im Fall John O´D. top-aktuell: Der Rücktritt sowie alle bekannt gewordenen Fälle von Spesenrittertum und Mißbrauch von Steuergeldern sind hier fein säuberlich aufgelistet. Blogger-Kollege Gombeenman weist derweil darauf hin, wer sich den Rücktritt durch akribische Enthüllungsarbeit auf die Fahnen schreiben darf: Der Blogger Gavin Sheridan und der Sunday-Tribune-Journalist Ken Foxe.
Foto: Dáil Éireann

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