Montag, 22. Februar 2010

Die Grüne Partei auf der Grünen Insel ist keine wirklich grüne Partei

Eine Grüne Partei gibt es auch auf der Grünen Insel. Die Frage ist: Wie lange noch. Die "Green Party" sitzt seit dem Jahr 2007 als Junior-Partner der Machtmaschine Fianna Fail in der Regierung und gibt sich seitdem alle Mühe, den Nachweis der eigenen Überflüssigkeit zu erbringen. Wer jetzt denkt, in Irland gäbe es keine originär "grünen" Themen, der irrt sich gewaltig. Zahlreiche ökologische Probleme müssten von engagierten Streitern für eine intakte Umwelt gelöst werden. Die sechs Abgeordneten der Grünen im irischen Parlament und die Minister in der Regierung haben die Prioritäten allerdings anders gesetzt: Machterhaltung um jeden Preis statt grüner Programmatik, Realpolitik statt ethischer Prinzipien, Steigbügelhalterei für die Dauerregierenden von Fianna Fail statt klarer eigener Positionen.

Vergangene Woche etwa stimmten die Grünen in einem Misstrauensvortum gegen den oppportunistischen und politische Gegner verleumdenden Verteidigungsminister Willie O´Dea für dessen Verbleib im Amt. Sie wollten kein Fehlverhalten des FF-Politikers erkannt haben, und standen damit bald ziemlich alleine. Als der Parteivorsitzende der Grünen per Twitter nachträglich die Reißleine zog – und mit einem Rücktritts-Appell per Tweet für das erste prominente Online-Opfer der irischen Politik sorgte – wurde die grüne Malaise erst vollends offenbar. Immerhin: Der zunächst "gerettete" FF-Politiker O'Dea musste dann doch noch zurücktreten, und nun wartet man, wie lange es die Grünen und damit die gesamte Regierung noch machen werden.

Kennzeichnend für die desolate Lage der irischen Grünen ist die Terminierung ihres Parteitags: Die Live-Übertragung am 27. März im irischen Fernsehen fällt ausgerechnet in die Earth Hour - dieser einen Stunde im Jahr, für die Umweltgruppen die Menschen weltweit aufrufen, ihre Lichter und Elektrogeräte eine Stunde lang abzuschalten. Im vergangenen Jahr hatte der Umweltminister der Grünen, John Gormley, die Bevölkerung dazu aufgerufen, nicht nur die Lichter sondern auch die Elektrogeräte im Haushalt auszuschalten. Wer den "obersten Umweltschützer" des Landes ernst nimmt, wird deshalb am 27. März auf die TV-Berichterstattung vom Grünen-Parteitag verzichten müssen. Viele Iren meinen nun: "John, turn off the light and take Brian home with you".

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