Montag, 22. November 2010

Irlands Regierung am Ende – Neuwahlen im Januar?

Schwupp, da ist die Regierung weg. Am ersten Arbeitstag nach einem denkwürdigen Wochenende, an dem die irische Regierung sich mit Europa und Internationalem Währungsfonds auf Hilfe und Souveränitätsverzicht einigte, scheint die Regierung am Ende. Die Grünen haben heute Ihren Rückzug aus der Koalition angekündigt und fordern Neuwahlen im Januar. Die dürften kommen, denn Fianna Fail wird nun beim besten Willen keine Mehrheiten mehr organisieren können – auch wenn es die dauer-regierende Partei der "Soldaten des Schicksals" geschafft hat, sich fast zwei Jahre im klinisch toten Zustand über die Runden zu retten. Und was kommt nach? Die ebenfalls schwach aufgestellte Fine Gael dürfte eine Koalition mit der linken Labour Party suchen. Ob´s dem Land helfen wird? Hoffentlich – aber wohl kaum.

Aktualisierung: Ministerpräsident Brian Cowen kündigte heute abend an, das Parlament nach Verabschiedung des Haushalts 2011 im Januar aufzulösen und Neuwahlen auszurufen – die dann im Februar oder März stattfinden sollen. Doch wie will diese Regierung noch ein Budget durchs Parlament bringen?

1 Kommentar:

  1. Neuwahlen sind sicherlich nicht gerate eine gute Möglichkeit, aber die beste Entscheidung, die es momentan gibt.

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